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Allgemeine Geschäftsbedingungen

Verkaufsbedingungen und Bedingungen für Bearbeitungsverträge

I. Materialbeistellung
1. Bestehen bezüglich des Materials vom Besteller Vorschriften über Ausführung, Qualität und Beschaffenheit des Materials, trägt er die volle Verantwortung dafür. Zur Untersuchung des Materials sind wir nicht verpflichtet.

2. Entspricht der Anlieferungszustand des Materials nicht den getroffenen Vereinbarungen, sind wir berechtigt, das Material ohne Übernahme jeglicher Kosten zurückzuweisen.

3. Entsteht durch den Anlieferungszustand eine Mehrarbeit, sind wir verpflichtet, den Besteller davon zu unterrichten. Die Mehrkosten gehen zu Lasten des Bestellers.

4. Erfolgt die Materialbeistellung vereinbarungsgemäß durch uns, hat der Besteller dafür zu sorgen, daß technische eindeutige Anweisungen vorliegen, die den anerkannten Normen und Grundsätzen entsprechen. Die Verantwortlichkeit liegt beim Besteller.

II. Transport und Abnahme
1. Die Durchführung des Hin- und Rücktransportes des Material und der technischen Unterlagen ist grundsätzlich Angelegenheit des Bestellers, für die er die Gefahr und die Kosten zu tragen hat.

2. Die Gefahr des zufälligen Unterganges oder der zufälligen Verschlechterung des Materials oder der bearbeiteten Sachen trägt der Besteller, und zwar gleichgültig, ob das Schadensereignis auf dem Hin- und Rücktransport oder in unserem Werk
eintritt.

3. Die Abnahme des bearbeiteten Materials hat binnen einer Woche nach Meldung der Fertigstellung in unserem Werk oder innerhalb einer Woche nach Rücktransport bei dem Besteller zu erfolgen. Spätere Beanstandungen finden keine
Berücksichtigung.

4. Die Kosten der Abnahme treffen den Besteller, gleichgültig, ob die Abnahme von ihm selbst oder auf seine Bestellung hin von uns veranlaßt wird.

5. Auf keinen Fall ist der Besteller berechtigt, Zahlungen nach der einwöchigen Abnahmefrist zurückzuhalten, wenn der Besteller die Abnahme nicht fristgerecht erfolgen läßt und verspätet Mängel anmeldet.

6. Wir sind berechtigt, nach eigenem Ermessen Teillieferungen vorzunehmen.

III. Terminsetzung
1. Die Absprache eines Fertigstellungstermines erfolgt nach bester Voraussicht und ist grundsätzlich unverbindlich. Eine Überschreitung berechtigt den Besteller weder zur Belastung von Kosten noch zum Rücktritt vom Auftrag.

IV. Gewährleistung
1. Wird im Laufe der Bearbeitung Material ohne unser Verschulden unbrauchbar, so sind die uns entstandenen Kosten vom Besteller zu ersetzen.

2. Liegt eine schuldhaft mangelhafte Bearbeitung unsererseits vor, verpflichten wir uns zur Übernahme der bis zu diesem Zeitpunkt bei uns entstandenen Bearbeitungskosten bzw. zur Nachbesserung.

3. Wird das Material durch unser Verschulden unbrauchbar, übernehmen wir die Neubearbeitung unserer Arbeitsgänge. Der Besteller hat das Material wiederum unentgeltlich beizustellen, sofern das Rohmaterial von Ihm uns zur Verfügung gestellt wurde.

4. Ausgeschlossen sind alle weitergehenden Ansprüche des Bestellers, insbesondere auf Ersatz von Schäden irgendwelcher Art, und zwar auch von solchen Schäden, die nicht an dem vom Besteller zur Verfügung gestellten Material oder den daraus gefertigten Sachen entstanden sind.

5. Für die im Zusammenhang mit dem Bearbeitungsvertrag auftretenden Verstöße gegen Rechte Dritter übernehmen wir keine Haftung.

V. Abfallprodukte
Späne und sonstige Abfallprodukte gehen in unser Eigentum über.

VI. Preisbildung, Zahlungsbedingungen
1. Für die Abrechnung eines Lohnbearbeitungsauftrages ist nur der von uns bestätigte Preis maßgebend.

2. Die Rechnungen für Bearbeitungsverträge sind sofort und ohne jeden Abzug fällig. Abweichungen bedürfen der Schriftform. Zurückbehaltung und Aufrechnung sind ausgeschlossen. Bei Überschreitung der Zahlungsfrist berechnen wir
Verzugszinsen in Höhe des banküblichen Zinssatzes, ohne daß es einer besonderen Inverzugsetzung bedarf.

VII. Gerichtsstand
Für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis ist Oberhausen/Rheinland zuständiger Gerichtssitz.

 

 

 

© 2014 Kornfeld Maschinenbau